Anträge

Die geplante Maßnahme „Elternvorfahrt Stukenbrocker Weg“ wird nicht umgesetzt.

Die dafür im Haushalt 2022/2023 vorgesehen Kosten werden gestrichen.

Der Zuschuss für die Förderung von PV-Anlagen auf Wohngebäuden wird nach Maßgabe der Nennleistung der PV-Anlage gestaffelt.

Zur Förderung von Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden werden für 2022 und 2023 jeweils 20.000€ in den Haushalt eingestellt.

Die Mobilitätsstation wird nicht an dem geplanten Standort realisiert.

Ein neuer Standort wird gesucht.

Zur Aufwertung und Gestaltung der Außenanlagen am Niklas-Luhmann-Gymnasium werden Mittel in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt.

Die Verwaltung prüft bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.01.2022 die beiden Alternativen

a.) Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 50.000€ für 2022 und 2023 bereit zu stellen und Fördermittel zu beantragen

b.) Aufnahme der Maßnahme in das ISEK Innenstadt Programm (Drucksache 148/XI)

und passt den Haushaltsentwurf an.

Die in den HH-Plan gestellten Umbaukosten für eine neue Nutzung des Anno Dazumal in Höhe von je 75.000 € für 2022 und 2023 werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Verwaltung bereitet eine Ausschreibung vor und legt diese vor Veröffentlichung den politischen Gremien zur Beschlussfassung vor.

Auf die Errichtung einer neuen Garage auf dem Schulhof der Grundschule Lipperreihe für den Förderverein wird verzichtet.

Die Verwaltung wird beauftragt, im Gebäude der Grundschule Lipperreihe einen Platz als Unterstellmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.

Das Abwasserwerk wird beauftragt, bei Bedarf in Verbindung mit der Verwaltung, die Kostenübernahme des Austauschs der Kanäle im Rahmen des Projektes Klimaerlebniswelt durch den Kreis Lippe zu prüfen.

Das Ergebnis ist in der nächsten Sitzung vorzustellen.

Die Verwaltung wird beauftragt folgende Sachverhalte zu prüfen und zu erläutern:

Die Verwaltung wird beauftragt die Errichtung einer Mountainbike Anlage auf einer Fläche unter dem Menkhauser Berg vorzubereiten.

Die Verwaltung wird beauftragt mögliche Standorte in allen Ortsteilen für die Errichtung weiterer Trinkbrunnen zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung werden in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt.

Antrag zu TOP 20 der Hauptausschuss-Sitzung am 21.01.2021

Präsenz zur Vermeidung von Vandalismus an öffentlichen und städtischen Plätzen/Gebäuden

Über die Maßnahmen für die Kernstadt wird schon lange gesprochen......doch nicht mit den Bürgern.

Im Rat am 18.6.2020 wurden zusätzliche Maßnahmen vorgelegt und bekannte Maßnahmen verifiziert. Auch die Streichung von Maßnahmen ist geplant. Darüber sollte in einer Bürgerbeteiligung beraten werden.

Beantragung Fördermittel für mobile Endgeräte

Zustimmung im Rat am 18.6.2020