07.01.2021

Corona? Egal, wenn es um eigene Interessen geht!?

In Zeiten, in denen Friseure, Restaurants und Geschäfte geschlossen bleiben, in denen über verschärfte Maßnahmen für die Eindämmung der Corona-Erkrankungen zum Schutz aller Oerlinghauser Bürger nachgedacht wird, wollen wir als „Politik in Oerlinghausen“ mit gutem Beispiel voran gehen.


Was ist darunter zu verstehen?

Die politischen Vertreter könnten sich die Selbstbeschränkung auflegen, alle geplanten Sitzungen auf unbedingte Notwendigkeit zu reduzieren.

Die CDU plädiert seit Wochen für diese Selbstbeschränkung, auch zu Lasten eigener Anträge.

Der nun durch eine Gesetzesänderung mögliche von der Verwaltung vorgeschlagene Weg, die Kompetenzen des 37 Mitglieder starken Rates bis Ende Januar auf den Hauptausschuss zu delegieren findet unsere volle Unterstützung. Der Hauptausschuss war im November auf 15 Mitglieder verkleinert worden., unter Beibehaltung der Repräsentanz und des Proporzes aller Fraktionen und hat jetzt weniger als die Hälfte Personal einer Ratssitzung.

Leider sehen Grüne und Initiative Oerlinghausen dies nicht so. Beide halten Ihre eigenen politischen Ambitionen und Anträge wohl für wichtiger als den Schutz der Oerlinghauser, dies durften wir auch im letzten Bauausschuss erleben.

Wer meint, dass eine Sitzung des Rates mit allen Mitgliedern unumgänglich sei, ist egoistisch und es ist ein Schlag ins Gesicht aller, die sich seit fast einem Jahr an die Corona-Maßnahmen halten.

In der Ratssitzung am 05.11.2020 lauteten die Argumente der Verweigerer zu Gremiengrößen noch, dass ein größeres Gremium keine besseren Ergebnisse erzielen würde.Bei weniger Sitzungsteilnehmern können darüber hinaus auch noch Sitzungsgelder gespart werden. Dies gilt jetzt wohl nicht mehr. Auch wir wünschen uns Sitzungen des Rates mit allen Mitgliedern, aber die Gesundheit geht vor.


 

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