Anträge
Besseres Angebot von Wohnmobil-Stellplätzen
Die Verwaltung entwickelt in Zusammenarbeit mit der Lippe Tourismus Marketing Gesellschaft ein Konzept für Wohnmobilstellplätze in Oerlinghausen. Dabei sollen vorhandene Stellplätze aufgewertet werden und neue Stellplätze an geeigneten Orten geschaffen werden.
Nachhaltigkeitsbericht zum Jahresabschluss
Der Umweltausschuss empfiehlt und der Rat der Stadt Oerlinghausen beschließt, dass dem Jahresabschluss der Stadt Oerlinghausen ein Nachhaltigkeitsbericht beigefügt wird. Die Verwaltung wird beauftragt einen Rahmen zu erarbeiten, welche Themen dargestellt werden und in welcher Tiefe berichtet werden soll und diesen dem Umweltausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.
Carsharing in Oerlinghausen
Das Projekt Carsharing in Oerlinghausen wird weiterverfolgt.
Die Verwaltung übernimmt die Federführung und stellt einen entsprechenden Förderantrag.
Umrüstung auf Abschaltbarkeit der Straßenlaternen
Die Stadtwerke prüfen die Möglichkeit einer Umrüstung der öffentlichen Leuchtpunkte in
Oerlinghausen auf die Abschaltbarkeit von einzelnen Straßenlaternen, so dass jede 3. oder 4. Laterne zeitlich begrenzt abschaltbar ist.
Straßenlaternen in Neubaugebieten
Zukünftig sollen in Neubaugebieten Straßenlaternen mit zeitlich begrenzter gesteuerter Abschaltung installiert werden.
Nutzung geplanter Parkfläche auf dem Schulgelände Lipperreihe
Die geplante Parkfläche soll als Spielhoffläche zur Verfügung stehen. Die Verwaltung wird gebeten, für zwei Varianten Ausgestaltungsmöglichkeiten vorzustellen.
Offene Kinder- und Jugendarbeit CDU/SPD
Nach der inzwischen erfolgten Übernahme von Mitarbeiter/innen und der Neuaufstellung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Oerlinghausen wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob der „Hauptstandort" der Offenen Kinder- und Jugendarbeit von der Hermannstraße näher an oder auf das Schulgelände / Bergstadt-Campus verlegt werden kann.
Sporthäuschen in Helpup CDU/FDP/SPD
Für das marode Sporthäuschen in Helpup sind gemeinsam mit der TuS Helpup nach Lösungsmöglichkeiten und Finanzierung zu suchen.
Gespräche von Verwaltung und TuS Helpup sind kurzfristig zu realisieren.
Situation am Sportplatz Kalkofen
1. Die Sturzgefahr auf das viel tiefer gelegene Gelände des Aldi-Marktes ist schnellstens dauerhaft zu entschärfen.
2. Die Lücke am südlichen Ende des Ballfangzaunes sollte mit einem Tor
verschlossen werden.
Elternvorfahrt Stukenbrocker Weg SPD/FDP/CDU
Die geplante Maßnahme „Elternvorfahrt Stukenbrocker Weg“ wird nicht umgesetzt.
Die dafür im Haushalt 2022/2023 vorgesehen Kosten werden gestrichen.
Förderrichtlinie Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden CDU/FDP/SPD
Der Zuschuss für die Förderung von PV-Anlagen auf Wohngebäuden wird nach Maßgabe der Nennleistung der PV-Anlage gestaffelt.
Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden CDU/FDP/SPD
Zur Förderung von Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden werden für 2022 und 2023 jeweils 20.000€ in den Haushalt eingestellt.
Seilbahn auf dem Spielplatz Welschenweg
Für die Herrichtung der beiden Plattformen der Spielplatz-Seilbahn auf dem Spielplatz Welschenweg werden finanzielle Mittel für einen dauerhaften Belag in den Doppelhaushalt 2022/2023 gestellt.
Bobe Twete
Die Mittel für die Errichtung der Carl-Bobe-Tweete werden vorgezogen. Die Planungskosten werden für 2022 in den Haushalt eingestellt und die Baukosten für das Jahr 2023.
Weerthstraße / Auf dem Röden
Die Maßnahme Ausbau „Werthstraße“ wird ein Jahr nach hinten geschoben und Erneuerung der Straße „Auf den Röden“ wird ein Jahr vorgezogen.
Mobilitätsstation Rathausstraße
Die Mobilitätsstation wird nicht an dem geplanten Standort realisiert.
Ein neuer Standort wird gesucht.
Sanierung von Radwegen
Für die Sanierung von Radwegen werden jährlich 50.000€ in den Haushalt eingestellt.
Gemeinschaftshaus am Kalkofen
Die Planungskosten für das Gemeinschaftshaus am Kalkofen (25.000€ in 2022) werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Verwaltung stellt das Nutzungskonzept zur Beschlussfassung vor.
Außenanlagen am Gymnasium
Zur Aufwertung und Gestaltung der Außenanlagen am Niklas-Luhmann-Gymnasium werden Mittel in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt.
Die Verwaltung prüft bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 20.01.2022 die beiden Alternativen
a.) Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 50.000€ für 2022 und 2023 bereit zu stellen und Fördermittel zu beantragen
b.) Aufnahme der Maßnahme in das ISEK Innenstadt Programm (Drucksache 148/XI)
und passt den Haushaltsentwurf an.
Fußgänger-Querung Rathausstraße in Höhe der alten Post
Die Fußgänger-Querung in der Rathausstraße in Höhe der Alten Post wird durch optische Verstärkung – analog der Querung in der Ravensberger Straße - als Schulweg sicherer gemacht.
Dafür sind Mittel in den Haushalt einzustellen.
Umbau für neue Nutzung Anno Dazumal
Die in den HH-Plan gestellten Umbaukosten für eine neue Nutzung des Anno Dazumal in Höhe von je 75.000 € für 2022 und 2023 werden mit einem Sperrvermerk versehen.
Die Verwaltung bereitet eine Ausschreibung vor und legt diese vor Veröffentlichung den politischen Gremien zur Beschlussfassung vor.
Errichtung einer Garage an der Grundschule Lipperreihe
Auf die Errichtung einer neuen Garage auf dem Schulhof der Grundschule Lipperreihe für den Förderverein wird verzichtet.
Die Verwaltung wird beauftragt, im Gebäude der Grundschule Lipperreihe einen Platz als Unterstellmöglichkeit zur Verfügung zu stellen.
Radverkehr in Oerlinghausen
Der Umweltausschuss regt an, dass an der Klimaerlebniswelt einen Fahrrad-/E-Bikeverleih durch den Betreiber angeboten wird.
Die Verwaltung wird gebeten, diese Anregung an den Kreis Lippe weiterzuleiten.
Urnenstelen Friedhof Lipperreihe
Für einen weiteren Kreis wird ein Ansatz von 30.000€ in den Haushalt 2023 gestellt.
B66n nach Ausbau-Maßnahmen SPD/CDU/FDP
Die Verwaltung bittet schriftlich „Strassen.NRW“, die verkehrliche Situation, nach Fertigstellung des Ausbaus der B66N, auf der B 66 in Helpup zu eruieren und das Ergebnis im Bauausschuss vorzustellen.
Kanalkosten Klimaerlebniswelt
Das Abwasserwerk wird beauftragt, bei Bedarf in Verbindung mit der Verwaltung, die Kostenübernahme des Austauschs der Kanäle im Rahmen des Projektes Klimaerlebniswelt durch den Kreis Lippe zu prüfen.
Das Ergebnis ist in der nächsten Sitzung vorzustellen.
Radweg Stukenbrocker Weg
Der Fahrradweg entlang des Stukenbrocker Weges ist in das „Strategische Radwegekonzept“ aufzunehmen.
Innenstadt Leeerstand
Die Verwaltung wird beauftragt, den landeseigenen Innenstadtfonds NRW nach Prüfung in Anspruch zu nehmen, um dem Leerstand in der Innenstadt entgegen zu wirken.
Hochwasserschutz SPD/CDU/FDP
Die Verwaltung wird beauftragt folgende Sachverhalte zu prüfen und zu erläutern:
- Kapazitäten im Bereich der KanalisationMountainbiking
Die Verwaltung wird beauftragt die Errichtung einer Mountainbike Anlage auf einer Fläche unter dem Menkhauser Berg vorzubereiten.
Förderung von Solaranlagen
Die Verwaltung wird beauftragt Förderrichtlinien zur finanziellen Unterstützung bei der Installation von Photovoltaikanlagen auf Wohngebäuden in Oerlinghausen zu entwickeln.
Erholungsort Oerlinghausen
Die Stadt Oerlinghausen strebt die Anerkennung zum staatlich anerkannten Erholungsort am Teutoburger Wald an.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und die Prädikatisierung zu beantragen.
Begrenzung der Parkdauer am AFM
Die zulässige Parkdauer auf dem Parkplatz „Triftweg/ Archäologisches Freilichtmuseum“ ist durch Parkscheibenpflicht auf 4 Stunden zu begrenzen.
Errichtung weiterer Trinkbrunnen
Die Verwaltung wird beauftragt mögliche Standorte in allen Ortsteilen für die Errichtung weiterer Trinkbrunnen zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung werden in der nächsten Ausschusssitzung vorgestellt.
Ärztliche Versorgung
Welche Möglichkeiten der Unterstützung können ergriffen werden, um eine dauerhafte ausreichende ärztliche Versorgung in allen Ortsteilen von Oerlinghausen zu gewährleisten?
Sport-Räumlichkeiten am Kalkofen
Unentgeltliche Nutzung der Sanitär-, Umkleide- und Lagerräume im Gebäude des Freibdes am Kalkofen
Neuaufstellung des Regionalplans OWL
Streichung der Darstellung der Umgehungsstraße L758n am südlichen Rand von Oerlinghausen im Gebiet Bokelfenn.
Vermeidung von Vandalismus
Antrag zu TOP 20 der Hauptausschuss-Sitzung am 21.01.2021
Präsenz zur Vermeidung von Vandalismus an öffentlichen und städtischen Plätzen/Gebäuden
Aufwertung des Ehrenmals
Aufwertung des Ehrenmals auf dem Tönsberg mit auditivem Angebot zum geschichtlichen Hintergrund
Wanderweg entlang des Haferbachs
Realisierung eines Wanderweg entlang des Haferbaches von der Apfelstraße in Währentrup bis zur Wellentruper Straße.
Klimaresilienz in Kommunen
Prüfantrag an die Verwaltung für welche Maßnahmen die Stadt Oerlinghausen Fördergelder aus dem Sofortprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ beantragen kann.
Schließung von Sparkassen Filialen
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und FPD gegen die Schließung der Filialen in den Ortsteilen Helpup und Lipperreihe
Bürgerbeteiligung zu den Maßnahmen in der Innenstadt
Über die Maßnahmen für die Kernstadt wird schon lange gesprochen......doch nicht mit den Bürgern.
Im Rat am 18.6.2020 wurden zusätzliche Maßnahmen vorgelegt und bekannte Maßnahmen verifiziert. Auch die Streichung von Maßnahmen ist geplant. Darüber sollte in einer Bürgerbeteiligung beraten werden.
Mobile Endgeräte für Schulen - DigitalPakt Schule
Beantragung Fördermittel für mobile Endgeräte
Zustimmung im Rat am 18.6.2020
Tree planting challenge - Bäume für Oerlinghausen
Bürgerinnen und Bürger sollten die Möglichkeit haben, dass Stadtbild mitzugestalten und sich aktiv an einer Erneuerung des Baumbestands zu beteiligen