Unionsfraktion fordert Verbesserungen in der Pflege

Kerstin Vieregge und Christian Haase: bisherige Maßnahmen des Bundes reichen nicht aus

Kreis Lippe. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 10. Oktober 2023 das Positionspapier „Die Pflege zukunftsfest machen“ beschlossen. Sie gibt damit Antworten auf die drängenden Herausforderungen in der Pflege. Die lippischen Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge und Christian Haase haben das Papier auf ihren Internetseiten (www.kerstin-vieregge.de und www.haasechristian.de) bereitgestellt.

Mit der Unions-Bundestagsfraktion fordern die Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge und Christian Haase Verbesserungen in der Pflege. Konkrete Vorschläge finden sich in dem Positionspapier von CDU/CSU

Zu den Hintergründen und Forderungen erklären die beiden CDU-Politiker: „Die Situation in der Pflege ist in nahezu allen Versorgungsbereichen stark angespannt. Bereiche wie die Alten- und Krankenpflege, die pädiatrische Pflege oder auch die Pflege von geistig oder körperlich behinderten Menschen sind betroffen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird bis 2035 auf rund 5,6 Millionen Menschen ansteigen. Bereits 2040 könnte es über sechs Millionen Pflegebedürftige geben, während gleichzeitig rund 225.000 Stellen in der Pflege unbesetzt sein werden.

Mit unserem Positionspapier zeigen wir konkrete Lösungsvorschläge auf, um die Situation zu verbessern. Dazu gehören ein neuer Finanzierungsmix als Grundlage der Pflegeversicherung, Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der professionellen Pflege, die Förderung von pflegenden Angehörigen und der Ausbau der wohnortnahen und bedarfsorientierten Pflege. In der Folge sollen diese Forderungen zu parlamentarischen Initiativen werden.

Das vor kurzem von der Ampel beschlossene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz ist keine Pflegereform und verschiebt die Probleme lediglich in die Zukunft. Konkrete Finanzierungs- und Reformvorhaben liegen bis heute nicht vor. Ein Trauerspiel, das zu Lasten der Pflegekräfte, der zu Pflegenden, der pflegenden Angehörigen und der Pflegeeinrichtungen geht. Für uns steht fest: Die aktuelle Lage, in der sich die Pflege befindet, gehört zu den drängendsten Herausforderungen in unserem Land. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen wir klar an der Seite der Pflege. Das, was das medizinische und pflegerische Personal sowie alle pflegenden Angehörigen leisten, ist nicht allein mit Dank und Anerkennung aufzuwiegen.“